Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für individuell vereinbarte Veranstaltungen und Feiern der Viba sweets GmbH

I Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle individuell vereinbarten Veranstaltungen, Feiern, Firmen-Events, Tagungen, privaten Feste (z. B. Hochzeiten, Geburtstage) sowie individuell vereinbarte Workshops oder gastronomischen Leistungen der Viba sweets GmbH. (nachfolgend „Viba“)
Sie gelten für Privatpersonen, Unternehmen, Vereine und sonstige Auftraggeber gleichermaßen.
(nachfolgend bezeichnet als „Auftraggeber“)
Nicht erfasst sind

• öffentlich buchbare Standardveranstaltungen gemäß den AGB für Privatkunden, sowie
• Raumvermietungen an externe Veranstalter ohne Veranstalterrolle von Viba.

II Vertragsabschluss und Leistungsumfang
Der Vertrag kommt durch Annahme des schriftlichen Angebots (inklusive Leistungsbeschreibung, Preisangaben und Termin) durch den Auftraggeber zustande.
Maßgeblich für Art und Umfang der Leistungen sind ausschließlich

• das Angebot,
• die Annahme,
• diese AGB sowie
• die jeweils gültige Hausordnung der Viba sweets GmbH.

Nachträgliche Änderungen bedürfen der Textform und der Bestätigung durch Viba.

III Preise, Zahlung, Anzahlung
a) Individuelle Preis- und Zahlungsvereinbarungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot und haben Vorrang vor diesen AGB.

b) Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer – es sei denn, es ist explizit anderweitig ausgewiesen.

c) Viba kann eine angemessene Anzahlung verlangen. Die Höhe der Anzahlung und deren Fälligkeit ergeben sich aus dem Angebot. Ohne fristgerechte Anzahlung kann Viba die Durchführung der Veranstaltung verweigern.

d) Der Restbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, spätestens 7 Werktage vor der Veranstaltung fällig.

e) Zusätzliche Leistungen (z.B. Mehrverbrauch, Verlängerungen, zusätzliche Speisen oder Getränke, Mehraufwand) werden nach der Veranstaltung entsprechend der vereinbarten oder üblichen Preise nachberechnet. Nachberechnungen sind innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der Rechnung oder vor Veranstaltungsbeginn – je nachdem, was früher eintritt - fällig.

f) Bei objektiv nachvollziehbaren Gründen – insbesondere bei

• Zahlungsverzug,
• erkennbaren Zahlungsschwierigkeiten,
• wesentlichen Änderungen des Leistungsumfangs oder
• deutlich erhöhtem Auftragswert ist Viba berechtigt, auch nach Vertragsschluss eine angemessene zusätzliche Anzahlung oder Sicherheitsleistung
  zu verlangen. Die Höhe richtet sich nach dem voraussichtlichen Gesamtrisiko bzw. der erweiterten Vergütung. Ohne fristgerechte Zahlung kann Viba die Durchführung der Veranstaltung verweigern.

g) Rechnungen von Viba sind, sofern kein anderes Fälligkeitsdatum angegeben ist, innerhalb von 8 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar. Kommt der Auftraggeber in Verzug, kann Viba Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe geltend machen. Viba ist berechtigt, abweichend hiervon pauschal 1 Prozent pro Monat zu berechnen, sofern der Auftraggeber Unternehmer ist. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt Viba vorbehalten.

IV Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Auftraggeber kann gegen Forderungen von Viba nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Gegenforderungen aufrechnen.
Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Auftraggeber nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis
beruht.

V Änderungen der Teilnehmerzahl
a) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Änderungen der Teilnehmerzahl bis zu dem im Angebot genannten Stichtag mitzuteilen.

b) Eine Erhöhung der Teilnehmerzahl kann nur berücksichtigt werden, wenn Kapazitäten vorhanden sind. Eine Änderung wird erst wirksam, wenn sie durch Viba in Textform bestätigt wurde. Der entsprechende Mehrpreis wird nachberechnet.

c) Eine Reduzierung wirkt sich nur dann auf den Gesamtpreis aus, wenn sie innerhalb der vereinbarten Stornierungsfristen liegt. Bei Reduzierungen nach diesem Zeitpunkt bleibt der vereinbarte Gesamtpreis bestehen.

VI Zeitliche Verschiebungen und Verlängerungen
Verschieben sich die vereinbarten Anfangs- oder Schlusszeiten der Veranstaltung auf Wunsch des Auftraggebers und stimmt Viba dieser Änderung zu, ist Viba berechtigt, den dadurch entstehenden Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stellen.
Dies gilt insbesondere für zusätzliche Personalzeiten, verlängerte Raum- oder Techniknutzung, verlängerte Bewirtungszeiten oder sonstige organisatorische Mehrleistungen.
Gleiches gilt, wenn die Veranstaltung durch verspäteten Beginn des Auftraggebers faktisch verlängert wird.
Eine Berechnung entfällt nur, soweit Viba die Verzögerung zu vertreten hat.

VII Stornierung durch den Auftraggeber
Der Auftraggeber kann vom Vertrag zurücktreten. Mangels gesetzlichen Widerrufsrechts für individuell vereinbarte Veranstaltungen gelten, sofern nicht abweichend vereinbart, folgende Stornobedingungen:
a) Bis 30 Tage vor dem vereinbarten Veranstaltungstermin ist eine Stornierung kostenfrei möglich.

b) Bei späterem Rücktritt werden folgende Anteile des vereinbarten Gesamtpreises berechnet:

• 29 bis 14 Tage vorher: 25 Prozent
• 13 bis 7 Tage vorher: 50 Prozent
• weniger als 7 Tage vorher: 80 Prozent

c) Bei Nichtantritt der Veranstaltung ohne vorherige Stornierung in Textform wird der volle Gesamtpreis berechnet.

d) Der Rücktritt muss in Textform erfolgen. Maßgeblich ist der Zugang der Erklärung bei Viba.

VIII Rücktritt, Absage und Kündigung durch Viba
Viba kann die Veranstaltung aus sachlich gerechtfertigtem Grund absagen oder vom Vertrag zurücktreten.
Ein solcher Grund liegt insbesondere vor, wenn
a) Ereignisse höherer Gewalt oder andere, von Viba nicht zu vertretende Umstände die Durchführung unmöglich machen oder erheblich erschweren;

b) die Veranstaltung unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen gebucht wurde (z.B. Art des Events, Zweck, Gästezahl, besondere Programmpunkte);

c) Tatsachen vorliegen, die erwarten lassen, dass

• der sichere oder geordnete Ablauf,
• der Betriebsfrieden,
• die Sicherheit anderer Gäste oder
• das öffentliche Ansehen der Viba

gefährdet werden könnten, ohne dass dies Viba zuzurechnen ist;

d) eine vereinbarte Anzahlung, Restzahlung oder Sicherheitsleistung trotz angemessener Nachfrist nicht geleistet wird;

e) behördliche Anordnungen, Auflagen oder Sicherheitsbestimmungen die Durchführung verhindern.

Bei einem berechtigten Rücktritt durch Viba aufgrund von Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat (z.B. falsche Angaben, Gefährdung von Sicherheit oder Ordnung, Nichtleistung vereinbarter Zahlungen), besteht kein Anspruch auf Erstattung bereits geleisteter Zahlungen.
Viba ist darüber hinaus berechtigt, bereits entstandene Aufwendungen und Schäden ersetzt zu verlangen.
Muss Viba aus Gründen zurücktreten, die weder von Viba noch vom Auftraggeber zu vertreten sind (z.B. höhere Gewalt, behördliche Anordnungen, technisch bedingte Ausfälle), erstattet Viba geleistete Zahlungen unter Abzug der zum Zeitpunkt des Rücktritts bereits entstandenen, nachweisbaren Aufwendungen. Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere Schadensersatz (z.B. für Reise- oder Übernachtungskosten), bestehen nicht.

IX Unzulässige gewerbliche oder öffentliche Nutzung
Die Nutzung der Veranstaltungsräume für gewerbliche, kommerzielle oder öffentlichkeitswirksame Zwecke ist nur mit vorheriger Zustimmung von Viba im Rahmen der Individualvereinbarung zulässig.
Dies gilt insbesondere für Verkaufsaktionen, Promotion-Aktivitäten, Foto- oder Videoaufnahmen zu gewerblichen Zwecken, Drittanbieter-Services oder sonstige Veranstaltungen, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck hinausgehen.
Erfolgt eine Buchung unter irreführenden oder unvollständigen Angaben über Art, Zweck oder Ablauf der Veranstaltung, ist Viba berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Veranstaltung abzubrechen.
In diesen Fällen besteht kein Anspruch auf Erstattung bereits geleisteter Zahlungen; Viba kann darüber hinaus entstandene Aufwendungen ersetzt verlangen.

X Nutzung der Räumlichkeiten, Technik und Ausstattung
a) Die Nutzung erfolgt ausschließlich im vertraglich vereinbarten Umfang. Vorgaben zu Sicherheit, Brandschutz und Hausordnung sind einzuhalten.

b) Eigene Technik, Dekorationen, Auf- oder Abbau durch den Auftraggeber oder durch von ihm beauftragte Dritte bedürfen der vorherigen Zustimmung von Viba, insbesondere im Hinblick auf behördliche Genehmigungen und Arbeits- und Brandschutz.

c) Beschafft Viba auf Wunsch des Auftraggebers technische Geräte oder sonstige Ausstattung von Dritten, erfolgt dies im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers. Der Auftraggeber haftet für die pflegliche Behandlung und ordnungsgemäße Rückgabe sowie für Ansprüche Dritter aus der Überlassung.

d) Die Nutzung eigener elektrischer Geräte und Anlagen an den Stromanschlüssen von Viba bedarf der Zustimmung. Für daraus entstehende Störungen, Ausfälle oder Schäden an Anlagen von Viba haftet der Auftraggeber, sofern Viba kein Verschulden trifft. Viba haftet nicht für Beeinträchtigungen, die durch Technik des Auftraggebers verursacht werden. Dies gilt auch dann, wenn die Technik zuvor zugelassen wurde.

e) Störungen an von Viba bereitgestellter Technik werden nach Möglichkeit umgehend behoben. Zahlungen dürfen nicht zurückgehalten oder gemindert werden, soweit Viba die Störung nicht zu vertreten hat.

f) Wenn der Auftraggeber Gegenstände oder Technik mitbringt, deren Verlust oder Beschädigung zu einem außergewöhnlich hohen Schaden führen kann, hat er Viba vorab zu informieren. Unterbleibt diese Information, ist die Haftung von Viba auf den Schaden begrenzt, der bei ordnungsgemäßer Mitteilung vorhersehbar gewesen wäre.

g) Der Auftraggeber haftet für Schäden, die durch ihn, seine Gäste, Mitarbeitenden oder beauftragte Dritte verursacht werden.

h) Mitgebrachte Ausstellungs- oder sonstige Gegenstände sind nach Ende der Veranstaltung unverzüglich zu entfernen. Unterlässt der Auftraggeber dies, so darf Viba die Entfernung und Lagerung der Gegenstände zu Lasten des Auftraggebers vornehmen. Verbleiben die Gegenstände in den Räumlichkeiten von Viba, kann Viba für die Dauer des Verbleibs eine angemessene Aufwandsentschädigung verlangen.

i) Eine übliche Grundreinigung nach Ende der Veranstaltung ist enthalten; außergewöhnliche Verschmutzungen oder Schäden werden gesondert berechnet.

XI Speisen und Getränke
Mitgebrachte Speisen oder Getränke sind nur nach vorheriger Vereinbarung gestattet.
Insbesondere bei privaten Feiern mit frischen Speisen wie Torten (z. B. Hochzeitstorten) ist die Absprache zwingend nötig.
Viba kann eine Prüfpauschale (Allergene, Kühlkette) erheben oder die Mitnahme aus hygienischen Gründen ablehnen.

XII Musik, GEMA und Lautstärke
Für Musik, DJs oder Live-Acts ist eine vorherige Abstimmung erforderlich.
Die Lautstärke ist so zu wählen, dass andere Bereiche des Hauses nicht unzumutbar beeinträchtigt werden und die geltenden Lärmschutz-Vorgaben eingehalten werden.
Der Auftraggeber ist für die Anmeldung, Abrechnung und Zahlung etwaiger Gebühren an Verwertungsgesellschaften (insbesondere GEMA) selbst verantwortlich, sofern nicht im Angebot oder in der Auftragsbestätigung ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
Übernimmt Viba im Einzelfall die Anmeldung oder Abrechnung, erfolgt dies ausschließlich aufgrund schriftlicher Vereinbarung; entstehende Kosten trägt der Auftraggeber.
Der Auftraggeber stellt Viba von sämtlichen Ansprüchen der Verwertungsgesellschaften frei, die aus einer fehlenden, verspäteten oder fehlerhaften Anmeldung resultieren, sofern Viba diese nicht ausdrücklich übernommen hat.

XIII Foto- und Videoaufnahmen
Foto- oder Videoaufnahmen durch den Auftraggeber oder beauftragte Dritte sind zulässig, sofern Persönlichkeitsrechte anderer nicht verletzt werden.
Gewerbliche Shootings bedürfen der Zustimmung.
Viba kann eigene Fotos anfertigen, jedoch nur nach gesonderter Vereinbarung veröffentlichen.

XIV Alkohol, Sicherheit und Ausschluss von Personen
Viba kann Personen von der Veranstaltung ausschließen, wenn sie

• unter Alkohol- oder Drogeneinfluss stehen,
• Sicherheits- oder Hygieneregeln nicht einhalten,
• den Ablauf erheblich stören oder
• andere gefährden.

Eine Erstattung erfolgt in diesen Fällen nicht.

XV Hausordnung
Für alle Veranstaltungen gilt die jeweils aktuelle Hausordnung der Viba Nougat Welt/Viba Erlebnis Confiserie Erfurt.

XVI Haftung
a) Viba haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei Verletzung wesentlicher Pflichten auch für einfache Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen Schaden.

b) Eine Haftung für mitgebrachte Gegenstände wird nur übernommen, wenn der Schaden durch Viba verursacht wurde.

c) Der Auftraggeber haftet für alle Schäden, die durch ihn, seine Gäste oder beauftragte Dritte verursacht werden. Viba kann vom Auftraggeber die Stellung angemessener Sicherheiten (z.B. Versicherungen, Kautionen) verlangen.

XVII Verjährung
Vertragliche Ansprüche des Auftraggebers gegen Viba verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem Ende der Veranstaltung.
Ausgenommen hiervon sind Ansprüche

• wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
• die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Viba beruhen,
• sowie Ansprüche aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen.

Für diese gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

XVIII Datenschutz
Es gilt die Datenschutzerklärung der Viba sweets GmbH.

XIX Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht; Gerichtsstand ist der Sitz der Viba sweets GmbH, sofern der Auftraggeber Unternehmer ist.
Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Textform.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags oder dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.